09.10.2006

Gemeinsame Sitzung zur Grenzgängerproblematik in Den Haag

Am Mittwoch, den 6 Dezember 2006 wird in Den Haag eine gemeinsame Plenarversammlung der Mitglieder der Ständigen Ausschüsse für Finanzen und für Soziales stattfinden. Hauptthema ist die Sozialversicherungssituation von Grenzgängern. Behandelt werden, unter anderem, Fragen bezüglich der Kompensationsregelung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Niederlande und Belgien, Abgabenkürzungen, das neue Krankenversicherungsgesetz und die hieraus zum Teil resultierende Diskoordinierung von Prämien- und Steuererhebung. In der Sitzung sollen vorab gestellte Fragen einigen Parlamentsmitgliedern, eine Notiz der Gewerkschaft FNV und ein Brief der Vereinigung Europäischer Grenzgänger im Zentrum stehen.

Die TaskForce Grenzgänger EMR wird bei dieser Versammlung anwesend sein. Weiterführende Informationen finden sie hier:

TK 26 834 Nr. 9 (PDF, 27KB)
TK 26 834 Nr. 10 (PDF, 24KB)
Vragen fractie van de PvdA, VVD en SP (PDF, 23KB)
Notitie FNV (PDF, 47KB)