19.12.2007

Die TaskForce empfängt Vertreter der Europäischen Kommission

Am Freitag, dem 23. November, hatte die TaskForce Grenzgänger der EMR vier Vertreter der Generaldirektion Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten der Europäischen Kommission in den Räumlichkeiten der Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Brüssel zu Gast. Dieses Treffen hatte den Zweck, die Aufmerksamkeit der Kommission auf die Besonderheiten der Grenzregionen zu lenken und dazu konkrete Vorschläge zur Unterstützung von Grenzgängern zu unterbreiten.

Die Delegation der Kommission setzte sich zusammen aus zwei Vertreterinnen der Arbeitsgruppe, die beauftragt ist, die Koordination der Sozialversicherungssysteme in Europa zu überwachen, Frau Michard und Frau Pigeon. Begleitet wurden sie von zwei Vertretern der Abteilung, die sich der Freizügigkeit von Arbeitnehmern widmet, Herrn Kontizas und Frau Ciesielska, die somit ihr Interesse an den besonderen Schwierigkeiten der grenzüberschreitenden Mobilität unter Beweis stellten. Die TaskForce, die in voller Besetzung angetreten war, wurde vom Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl Heinz Lambertz, begleitet sowie von einem Vertreter der niederländischen Provinz Limburg, Herrn Kupers. Herr Kuntz vom Info-Institut Saarbrücken nahm ebenfalls an dem Treffen teil, um das Problem der grenzüberschreitenden Arbeit aus Sicht der großen Region Saarlorlux (im Grenzgebiet zwischen Belgien, Deutschland, Luxemburg und Frankreich) zu beleuchten.

Anlässlich dieses Treffens konnten wir nächst mit Freude feststellen, dass die Kommission den Grenzregionen allgemein und insbesondere den Grenzgängern ihr Interesse entgegenbringt. Sie hat besonders herausgestellt, dass sie sich für die Arbeit solcher Projekte wie der TaskForce interessiert, deren Ziel es ist, auf transparente Weise die in den Regionen auftretenden Probleme an die Ministerien oder gemeinschaftlichen Institutionen weiterzuleiten. Der Plan, die TaskForce EMR mit ähnlichen Projekten in Partnergrenzregionen wie der von Herrn Kuntz repräsentierten Saarlorlux zu vernetzen, wurde daher mit Begeisterung aufgenommen. Ebenso stieß der Plan, die Region Limburg, wie von Herrn Kupers präsentiert, in ein europäisches Laboratorium zu verwandeln, auf lebhaftes Interesse.

Im Gegenzug ist die Kommission mit mehreren Akten voller Probleme in der Tasche wieder aufgebrochen. Sie sagte zu, dass sie nach Lösungen suchen wolle. Insbesondere hat sie vor, die nationalen Behörden zur Lösung der dringendsten Probleme, unter denen Grenzgänger (oder Wanderarbeitnehmer) zu leiden haben, mittels spezifischer Abkommen zu ermuntern. Die Probleme im Zusammenhang mit der deutschen Pflegeversicherung, wie in unserer Liste der Mobilitätshindernisse beschrieben, hängen anscheinend mit unterschiedlichen Auffassungen zusammen, die die Kommission zu klären beabsichtigt. Wir sind auch die Probleme angegangen, die im Zusammenhang mit Doppelrentnern mit Wohnsitz in den Niederlanden, mit dem niederländischen KOT und mit der Auslegung der neuen Verordnung Nr. 883/2004 stehen. Schließlich hat die Kommission den Vorschlag gemacht, dass sie unser Projekt eines trilateralen Grenzgängersozialabkommens in der EMR mit technischer Hilfe unterstützen wird.

Das ist der Auftakt einer Kooperation, die sehr fruchtbar zu werden verspricht!