07.12.2007

Euregio Maas-Rhein wird europäische Experimentierregion

Die niederländische Innenministerin, Frau ter Horst, steht der Idee, der Euregio Maas-Rhein den Status einer europäischen Experimentierregion zu verleihen, positiv gegenüber. In einem Brief ans Parlament äußert sie sich zu dem Bericht "Die Zukunft Limburgs liegt jenseits seiner Grenzen", den eine von der Provinz Limburg einberufene Kommission unter der Ägide des ehemaligen Ministers Loek Hermans erstellt hat.

Die Kommission argumentierte, dass "die Chancen für Limburg, um sich zu einer starken und interessanten Wissenswirtschaft zu entwickeln, in der Zusammenarbeit mit ihren Nachbarregionen liegen. Das grenzüberschreitende Potenzial, das zur Verfügung steht, wird aber bisher noch zu wenig genutzt. Die Ursache liegt in den Hemmnissen, die infolge der unterschiedlichen Verfahren und Gesetzgebungen entstehen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sollte vereinfacht werden. Die EMR könnte zur europäischen Modellregion ausgerufen werden, um zum Beispiel mit grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Form eines europäischen Verbundes zur territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) zu experimentieren, und ebenfalls die Möglichkeit zur Ausarbeitung konkreter Projekte bieten". Die Vorschläge der TaskForce Grenzgänger zur Verbesserung der Arbeitsmobilität in der EMR werden in diesem Zusammenhang genannt. Weitere innovative Projekte wurden zu den Themenfeldern Bildungswesen, Gesundheitswesen, Wasserwirtschaft und Infrastruktur entwickelt. Die Ministerin erweitert die Liste noch um das Thema Sicherheit.

Ministerin ter Horst kündigte in ihrem Antwortschreiben konkret an, dass die Regierung die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Grenzregionen verstärken möchte. Obwohl sie davon ausgeht, dass die EMR und Limburg eine Vorreiterrolle spielen werden, richtet sich ihr Augenmerk auf alle Grenzregionen, die die Niederlande mit ihren Nachbarländern teilen. Schließlich kämpfen alle Grenzregionen mit grenzüberschreitenden Problemen. Da diese jedoch nicht überall gleichartig sind, wird Maßarbeit nötig sein, um Lösungen zu entwickeln. Weiter möchte die Ministerin in Zusammenarbeit mit den Grenzprovinzen, Euregio's und zuständigen Ministerien eine "Top 3"-Problemliste pro Region erstellen. Sie strebt dabei möglichst konkrete Problembeschreibungen und Lösungsempfehlungen an, zum Beispiel in Form von möglichen Kooperationsprojekten.

Die Vorschläge der TaskForce Grenzgänger, vor allem die zwei Vorschläge für das Sozialabkommen und das Drittstaatsangehörigenabkommen sind sehr geeignet, um in einem euregionalen Labor getestet zu werden. Die TaskForce unterstützt die Initiative der Provinz Limburg und des niederländischen Innenministeriums mit ganzer Kraft und ist überzeugt, dass die belgischen und deutschen Pendants die notwendige Unterstützung leisten werden.